Author: IIM

Straßburg, 19. Oktober 2022 – Die Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola hat am Mittwochnachmittag im Straßburger Plenarsaal den Gewinner des “Sacharow-Preises für geistige Freiheit 2022” verkündet, eine Entscheidung der Konferenz der Präsidenten (Präsidentin und Fraktionsvorsitzende). „Dieser Preis ist für die Ukrainer, …

“Volk der Ukraine” bekommt heurigen Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments Read more »

Wien, 4. Oktober 2022 – Das darf nicht wahr sein. Die älteste Tageszeitung der Welt, die “Wiener Zeitung”, soll als Tageszeitung eingestellt werden und nur mehr als Monatsblatt und auch nur mehr online erscheinen. Die schwarz-grüne Bundesregierung gibt der Wiener …

Bundesregierung plant: “Wiener Zeitung” soll Monatsblatt werden und nur mehr online erscheinen Read more »

VON Dr. REINHARDT BADEGRUBER Warschau/Wien, 27. September 2022 – Am 5. September 2022 gab es für Jacek Kurski ein böses Erwachen. Der mächtige Präsident des polnischen Staatsfernsehens TVP wurde vom Nationalen Medienrat gefeuert. Hinter dieser Entscheidung steht der Vorsitzende der …

Polens Fernsehchef gefeuert Read more »

Wien, w23. September 2022 – Auf Basis eines einstimmig vom Nationalrat angenommenen Entschließungsantrages (365/A(E)) erstellte eine interministerielle Arbeitsgruppe bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des Bundeskanzleramtes, des Außen-, Justiz- und Verteidigungsressorts und unter Federführung des Innenministeriums einen Aktionsplan zum Umgang mit …

Deepfakes: Sensibilisierungsmaßnahmen, Erkennungssoftware und internationale Kooperation gegen “reale Bedrohung” Read more »

Wien, 22. September 2022 – Der Newsroom ist das Herz eines modernen Mediums. Auch die Parlamentsdirektion trägt dem Wandel in der Medienlandschaft Rechnung. Deshalb entsteht nach dem Vorbild von Medienunternehmen auch im Parlament ein Newsroom, aus dem über das parlamentarische …

Im Parlament entsteht ein “Newsroom” Read more »

Mexiko-City, 16. September 2022 – Die Bürgermeisterin von Mexiko-Stadt, Claudia Sheinbaum, ernannte Julian Assange zum Ehrengast und überreichte der Familie des WikiLeaks-Gründers, der sich auf Einladung der Präsidentschaft zu den Feierlichkeiten zum Jahrestag der Unabhängigkeit in Mexiko aufhält, die Schlüssel …

Julian Assange erhält Schlüssel für Mexiko-Stadt Read more »

Brüssel, 16. September 2022 – Die Europäische Kommission hat heute einen „Europäischen Rechtsakt zur Medienfreiheit“ angenommen, ein neuartiges Regelwerk zum Schutz von Medienpluralismus und -unabhängigkeit in der EU. Die vorgeschlagene Verordnung enthält u. a. Schutzmaßnahmen gegen politische Einmischung in redaktionelle …

EU-Kommission beschließt neues europaweites Mediengesetz Read more »

Brüssel, 15. September 2022 – Im Pressedienst des Europäischen Parlaments heisst es heute: •Die Situation hat sich so verschlechtert, dass Ungarn zu einer “Wahlautokratie” geworden ist•Die Untätigkeit der EU hat zur Verschlimmerung beigetragen•Mittel aus dem EU-Aufbaufonds sollten zurückgehalten werden, bis …

Europäisches Parlament stellt Zerfall der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte in Ungarn fest Read more »