Assange ist frei!

Kurz nach der Freilassung des WikiLeaks-Begründers Julian Assange hat der Chefredakteur der Zeitschrift INTERNATIONAL, Fritz Edlinger, mit unserem Institutsleiter Prof. Fred Turnheim über die “causa Assange” ein Gespräch geführt. Turnheim hat sich mit der ganzen Affäre bereits vor vielen Jahren in seiner Eigenschaft als damaliger Präsident des Österreichischen Journalisten Clubs (ÖJC) zu befassen begonnen und ist ohne Zweifel einer der bestinformierten Medienakteure im deutschsprachigen Raum. In dem Videogespräch drückt er ohne Einschränkungen seine große Freude über das erzielte Ergebnis aus, wenngleich es – aus rechtlicher und medienpolitischer Hinsicht durchaus auch bedenkliche Aspekte gibt. Diese sind auch schon sofort nach Bekanntwerden der vorgeschlagenen Lösung bekannt und diskutiert worden. 

Das von den US-Behörden verlangte Eingeständnis des “Rechtsbruches” von Assange war leider der Preis, den er für seine Freiheit bezahlen musste. Andererseits wirft dies eine Reihe schwerwiegender grundsätzlicher rechtlicher Fragen auf, letztlich geht es hier nicht nur um fundamentale medienpolitische Prinzipien (z.B. Schutz der Informanten) sondern ganz allgemein auch um grundlegende menschen- und völkerrechtliche Aspekte. 

Dass der Aufdecker von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit eines Rechtsverstoßes beschuldigt wird, die Täter, vor allem aber auch die Befehlsgeber dieser Verbrechen unversehrt davonkommen, ist einfach inakzeptabel. Whistleblower stellen weiterhin eine wichtige, notwendige und absolut zu unterstützende Spezies dar.